Ehegattenunterhalt in Hamburg
Fachanwalt für Familienrecht
Ehegattenunterhalt als Trennungsunterhalt und nachehelicher Unterhalt
Wir berechnen die Höhe Ihres Unterhaltsanspruchs bzw. überprüfen die gegen Sie geltend gemachten Unterhaltsansprüche.
Der Unterschied zwischen Trennungsunterhalt und nachehelichem Unterhalt liegt im Zeitpunkt der Geltendmachung und den Voraussetzungen für einen Zahlungsanspruch. Beide Arten von Unterhalt dienen der finanziellen Absicherung des geringer verdienenden Ehepartners, unterscheiden sich jedoch in den rechtlichen Grundlagen.
Während der Trennungszeit sollen beide Ehepartner gleichwertig an den in der Ehe vorherrschenden Einkommens- und Vermögensverhältnissen teilhaben. Daher ist der finanziell schwächere Ehepartner berechtigt, Trennungsunterhalt von dem anderen Ehepartner zu fordern. Es handelt es sich um den Ehegattenunterhalt, der während der Trennungsphase, also ab dem Zeitpunkt der Trennung bis längstens zur rechtskräftigen Scheidung verlangt werden kann.
Ein Anspruch auf Trennungsunterhalt setzt voraus, dass die Ehepartner getrennt voneinander leben. Dies bedeutet, dass sie die eheliche Lebensgemeinschaft aufgehoben, sich eigenständige Lebensbereiche geschaffen haben (ggf. innerhalb einer Wohnung oder durch Auszug eines Ehegatten aus der ehelichen Wohnung) und eine Trennung "von Tisch und Bett" besteht, also die Ehegatten z.B. grundsätzlich keine gemeinsamen Mahlzeiten mehr einnehmen, sie sich jeweils selbstständig um ihre Wäsche kümmern und sie getrennt voneinander wirtschaften. Insbesondere zugunsten gemeinschaftlicher minderjähriger Kinder akzeptieren die Familiengerichte hier auch weniger strenge Ausgestaltungen eines Getrenntlebens.
Der unterhaltsberechtigte Ehepartner muss bedürftig sein, also nicht in der Lage sein, seinen eheangemessenen Lebensunterhalt vollständig aus eigenen Mitteln zu bestreiten.
Die Höhe des Trennungsunterhalts richtet sich danach, wie viel Geld den Eheleuten nach Abzug bestehender Schulden und sonstiger Verbindlichkeiten zur Verfügung steht. Hierbei sind jedoch stets nur solche Zahlungsverpflichtungen zu berücksichtigen, die aus der Ehezeit herrühren und somit die finanziellen Verhältnisse der Eheleute geprägt haben. Sind aus der Ehe Kinder hervorgegangen, die unterhaltsberechtigt sind, ist der zu zahlende Kindesunterhalt ebenfalls als ehebedingte Zahlungsverpflichtung vom Nettoeinkommen des barunterhaltspflichtigen Ehepartners abzuziehen.
Bei der Berechnung des Unterhaltsanspruches ist bei jeder einzelnen regelmäßig wiederkehrenden Zahlungsverpflichtung eines Ehegatten zu prüfen, ob diese Zahlung auch unterhaltsrechtlich zu berücksichtigen und somit vom Einkommen abzuziehen ist.
Nach Rechtskraft der Ehescheidung sind die geschiedenen Ehegatten grundsätzlich selbst verpflichtet, ihren jeweiligen Unterhaltsbedarf durch eine eigene Erwerbstätigkeit zu decken. Dieses Prinzip der Eigenverantwortlichkeit nach der Scheidung wird jedoch durchbrochen, soweit einer der geschiedenen Ehepartner unverschuldet nicht in der Lage ist, sich selbst – gemessen an den ehelichen Lebensverhältnissen – durch eigenes Einkommen zu finanzieren. Das Gesetz enthält einzelne genau bestimmte Unterhaltstatbestände, welche die Voraussetzungen für einen nachehelichen Unterhaltsanspruch normieren. Erforderlich für einen Anspruch auf nachehelichem Unterhalt ist, dass ab Rechtskraft der Ehescheidung ohne zeitliche Unterbrechung einer der gesetzlich vorgesehenen Unterhaltstatbestände erfüllt ist.
Die Dauer eines Unterhaltsanspruches hängt dabei von verschiedenen Faktoren ab. Die Dauer der Ehe, die Rollenverteilung während der Ehe und die wirtschaftlichen Verhältnisse spielen ebenso eine Rolle bei der Festlegung des nachehelichen Unterhalts wie auch die Frage danach, ob der den Unterhalt begehrende geschiedene Ehegatte ehebedingte Nachteile nachweisen kann, die ihn aktuell (noch) daran hindern, seinen Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln zu bestreiten. Dies kann z.B. der Fall sein, wenn er wegen der Kindererziehung oder der Haushaltsführung auf eine eigene Erwerbstätigkeit verzichtet hat und eine Vermittelbarkeit auf dem Arbeitsmarkt aktuell (noch) nicht gegeben ist.
Ausnahmsweise können schwere Verfehlungen des unterhaltsberechtigten Ehepartners seinen Unterhaltsanspruch unbillig erscheinen lassen mit der Folge, dass entweder nur ein geringerer Unterhaltsanspruch besteht oder ein Anspruch gänzlich entfällt.
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