Unterhaltsvereinbarung

Auf unserem Scheidungslexikon informieren wir über die wichtigsten Begriffe der Scheidung. Hier finden Sie Informationen zur Unterhaltsvereinbarung.

Was versteht man unter einer Unterhaltsvereinbarung

Mit Unterhaltsvereinbarungen können Ehepartner im Fall einer Scheidung Entscheidungen und Regelungen zu eventuellen Unterhaltsansprüchen treffen. Gemäß der Unterhaltsreform vom 01.01.2012 können Unterhaltsvereinbarungen grundsätzlich nur noch mittels einer notariellen Urkunde oder in einem gerichtlichen Vergleich getroffen werden. Dieser Vorgang soll die Ehepartner vor übereilten Entscheidungen und Erklärungen schützen, die in diesem Sinn nur nach einer nach einer Aufklärung über die Folgen getroffen werden sollen.

Unterhaltsvereinbarungen im Fall einer rechtskräftigen Scheidung

Vom Grundsatz her sollen Unterhaltsvereinbarungen mit der Wirksamkeit der Unterhaltsreform vom 01.01.2008 nur noch mittels einer notariellen Urkunde oder in einem gerichtlichen Vergleich getroffen werden. Dieser Vorgang soll die Ehepartner vor übereilten Entscheidungen und Erklärungen schützen. In dem Fall, dass die Scheidung jedoch rechtskräfig wirksam ist, ist es weiterhin möglich, dass die Unterhaltsvereinbarungen ohne eine besondere Form getroffen werden. Weiterhin bleiben formlose Vereinbarungen die vor dem 01.01.2008 getroffen gültig.

Die rechtlichen Regelungen zu Unterhaltsvereinbarungen

Nach derzeitigem Recht müssen Unterhaltsvereinbarungen mit der Unterhaltsreform vom 01.01.2008 grundsätzlich in einem gerichtlichen Vergleich geschlossen oder notariell beurkundet werden. Die gesetzliche Grundlage hierzu findet sich im § 1585c BGB. In dem Fall, dass diese Formvorschrift nicht erfüllt ist, bleibt die Unterhaltsvereinbarung unwirksam. Lediglich Unterhaltsvereinbarungen, die vor dem 01.01.2008 geschlossen worden sind, bleiben von dieser Regel unberührt. Zu beachten ist, dass die Regelung des § 1585c BGB auch bei bestimmten Unterhaltsansprüche keine Anwendung findet. Insbesondere sind hierbei folgende Unterhaltsansprüche zu nennen:

+ der Kindesunterhalt

+ der Trennungsunterhalt

Das erklärt sich aus dem Grund, da diese Unterhaltsansprüche auch in der Zukunft unverzichtbar sind. Sollte der Fall eintreten, dass in einer Unterhaltsvereinbarung also auf jegliche Unterhaltsansprüche verzichtet wird, dann ist die Unterhaltsvereinbarung für die oben genannten Unterhaltsansprüche nicht wirksam.

Unterhaltsvereinbarung – Kontakt bei weiteren Fragen zur Scheidung

Mit über 20 Jahren Erfahrung sind wir seit der Gründung unserer Kanzlei als Rechtsanwalt für Scheidungsrecht in Hamburg speziell für Scheidung tätig. So beraten und vertreten wir als Fachanwalt für Scheidungsrecht und Scheidung in Hamburg Ehepaare oder Ehepartner. Weitere interessante Begriffe aus unserem Lexikon für Scheidungsrecht sind Unterhaltsreform oder Unterhaltsverzicht. Sollten Sie noch weitere Fragen zur Unterhaltsvereinbarung haben, oder eine andere Rechtsberatung wünschen, stehen wir Ihnen unter den unten stehenden Kontaktinformationen jederzeit gerne zur Verfügung. Ein hohes Einfühlungsvermögen sowie Sorgfalt und Reaktionsschnelligkeit sind charakterisierend für unseren Rechtsbeistand und hoffen, Ihnen hier einen guten ersten Überblick zur Unterhaltsvereinbarung gegeben zu haben.

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