Vermögen

Wir wollen Ihnen auf unserem Familienrechtslexikon die wichtigsten Begriffe des Familienrechts erläutern. Hier finden Sie Informationen zum Vermögen.

Das Vermögen im Bezug auf Unterhaltszahlungen

In einigen Fällen kann es sein, das der Unterhaltpflichtige auch sein Vermögen verwerten muss, um für seinen Unterhalt sorgen zu können oder um Unterhalt an den Unterhaltsberechtigten zahlen zu können. Hierbei muss allerdings zwischen dem Vermögen an sich (der Vermögensstamm) und den Einnahmen aus dem Vermögen (Zinsen, Dividenden, Mieten usw.) unterschieden werden. Hierbei gelten die Einnahmen aus dem Vermögen als normales Einkommen und sind stets für Unterhaltszahlungen zu verwenden. Beim Vermögensstamm verhält es sich dabei anders, denn dieser muss nur bestimmten Umständen eingesetzt werden.

Die Verwertung des Vermögens bei minderjährigen Kindern

Gemäß des § 1602 II BGB muss ein minderjährige Kind sein eigenes Vermögen nicht verwerten um den Lebensunterhalt bestreiten zu können. Hier greift der § 1603 II 1 BGB, wonach die Eltern, um den Kindesunterhalt bezahlen zu können, verpflichtet sind ihr Vermögen anzugreifen, falls sie über kein Einkommen verfügen oder das Einkommen nicht ausreicht, den Mindestunterhalt des Kindes zu decken. Der aktuelle Mindestunterhalt kann hierbei aus der Düsseldorfer Tabelle entnommen werden.

Die Verwertung des Vermögens bei volljährigen Kindern

Bevor Volljährige Kinder Unterhalt verlangen können, müssen diese grundsätzlich ihr Vermögen verwerten. Gemäß des § 90 SGB XII haben Sie hier jedoch das Recht einen gewissen Sockelbetrag als Schonvermögen behalten zu dürfen. Bei den Eltern von volljährigen Kindern gilt derweilen das Prinzip, dass sie ihr Vermögen nur eingeschränkt verwerten müssen. Die rechtliche Regelung hierzu findet sich im BGH FamRZ 2006, 1511. In der Regel wird das Schonvermögen hierbei höher angesetzt als bei den Kindern.

Die Verwertung des Vermögens beim Verwandtenunterhalt

Bei der Verwertung des Vermögens für den Verwandtenunterhalt gelten derweilen die gleichen Grundsätze wie bei volljährigen Kindern.

Die Verwertung des Vermögens beim Ehegattenunterhalt

Gemäß des § 1577 III BGB, vgl. auch BGH FamRZ 2005, 97 muss ein unterhaltsberechtigte Ehegatte sein Vermögen nicht verwerten, wenn es für ihn unbillig oder unwirtschaftlich wäre. Hierbei ist es ausschlaggebend, ob auch der andere Ehepartner Vermögen besitzt und ob er sein eigenes Vermögen zur Altersvorsorge einsetzt. Die Gerichte neigen dabei generell dazu, den Unterhaltsberechtigten zur Verwertung des eigenen Vermögens zu zwingen. Gemäß des § 1581 S. 2 BGB gelten auch für die Unterhaltszahler die gleichen Grundsätze. Die Vermögensverwertung kommt auch hier selten zur Anwendung.

Die Verwertung des Vermögens beim Trennungsunterhalt

Nur in Ausnahmefällen kommt beim Trennungsunterhalt eine Vermögensverwertung auf beiden Seiten, also beim Berechtigten und beim Zahler, in Betracht. In dieser Hinsicht muss beispielsweise auch bei beengten Verhältnissen ein aus einem PKW-Verkauf stammendes geringes Barvermögen nicht verwertet werden. Die rechtliche Regelung hierzu findet sich im BGH FamRZ 2009, 307.

Vermögen

Weitere interessante Begriffe aus unserem Lexikon für Familienrecht sind Kindesunterhalt oder Kindesunterhalt für Ausbildung. Sollten Sie noch weitere Fragen zum Vermögen haben, oder eine andere Rechtsberatung wünschen, stehen wir Ihnen unter den unten stehenden Kontaktinformationen jederzeit gerne zur Verfügung. Mit über 20 Jahren Erfahrung, sind wir seit der Gründung unserer Kanzlei als Rechtsanwalt für Familienrecht in Hamburg tätig. So beraten und vertreten wir als Fachanwalt für Familienrecht in Hamburg Familien, Ehepaare sowie Ehepartner. Ein hohes Einfühlungsvermögen sowie Sorgfalt und Reaktionsschnelligkeit sind charakterisierend für unseren Rechtsbeistand. Wir hoffen, Ihnen einen guten Überblick zum Vermögen gegeben zu haben.

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