Schadenfreiheitsrabatt

Wir wollen Ihnen auf unserem Familienrechtslexikon die wichtigsten Begriffe des Familienrechts erläutern. Hier finden Sie Informationen zum Schadenfreiheitsrabatt.

Was versteht man unter dem Schadenfreiheitsrabatt?

Der Schadensfreiheitsrabatt (SF-Rabatt) ist ein Begriff der ursprünglich aus der Kfz-Versicherung kommt und auch im Unterhaltsrecht seine Anwendung findet. Hierbei handelt es sich bei dem Schadensfreiheitsrabatt um einen Nachlass, bei dem je nach Anzahl der schadenfreien Jahre eines Vertrages dem Versicherungsnehmer entsprechende Rabatte auf die ermittelte Grundprämie gewährt werden. Bei einer Trennung und Scheidung muss der Schadensfreiheitsrabatt hierbei gegebenenfalls übertragen oder rückübertragen werden.

Der Schadensfreiheitsrabatt im Unterhaltsrecht

Bei einer Trennung von Eheleuten ist der Schadensfreiheitsrabatt für den PKW ein oft heiß umstrittenes Thema. Hier stellt sich natürlich die Frage wem er zusteht und ob der Schadensfreiheitsrabatt vom einen Ehepartner auf den anderen übertragen werden muss. Hierbei hat das OLG Hamm folgenden Leitsatz zum Schadensfreiheitsrabatt herausgegeben:

Im Sinne des § 1353 Abs. 1 S. 2 BGB kann die Verpflichtung der Ehepartner zur ehelichen Lebensgemeinschaft sowie die Verantwortung der Ehepartner füreinander durchaus dazu führen, dass einer der Ehepartner dazu verpflichtet werden kann, den vom anderen tatsächlich erzielten Schadensfreiheitsrabatt einer Kraftfahrzeugversicherung im Falle der Trennung auf den anderen rechtlich zu übertragen.

Die Rechtsprechung zum Schadensfreiheitsrabatt setzt enge Grenzen

Bei der Frage wem der Schadensfreiheitsrabatt nun tatsächlich zusteht, setzt die Rechtsprechung enge Grenzen. So gibt es für die Zurechnung des Schadensfreiheitsrabatts die Grundvoraussetzung, dass der Schadensfreiheitsrabatt im Vermögen des einen Ehegatten lediglich formal entstanden ist und das der andere Ehepartner diesen Rabatt durch die tatsächliche Nutzung erzielt hat.

Schadenfreiheitsrabatt

Mit über 20 Jahren Erfahrung, sind wir seit der Gründung unserer Kanzlei als Rechtsanwalt für Familienrecht in Hamburg tätig. So beraten und vertreten wir als Fachanwalt für Familienrecht in Hamburg Familien, Ehepaare sowie Ehepartner. Ein hohes Einfühlungsvermögen sowie Sorgfalt und Reaktionsschnelligkeit sind charakterisierend für unseren Rechtsbeistand. Wir hoffen, Ihnen einen guten Überblick zum Schadenfreiheitsrabatt gegeben zu haben. Weitere interessante Begriffe aus unserem Lexikon für Familienrecht sind Kinderbetreuungskosten oder Wiederheirat. Sollten Sie noch weitere Fragen zum Schadenfreiheitsrabatt haben, oder eine andere Rechtsberatung wünschen, stehen wir Ihnen unter den unten stehenden Kontaktinformationen jederzeit gerne zur Verfügung.

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