Prozesskostenhilfe

Wir wollen Ihnen auf unserem Familienrechtslexikon die wichtigsten Begriffe des Familienrechts erläutern. Hier finden Sie Informationen zur Prozesskostenhilfe.

Was versteht man unter der Prozesskostenhilfe?

Gemäß des §§ 114 ff. ZPO (Zivilprozessordnung) kann einkommensschwachen Personen eine finanzielle Unterstützung zur Durchführung von Gerichtsverfahren gewährt werden. Diese Unterstützungsleistung wird im deutschem Rechtssystem auch als die Prozesskostenhilfe bezeichnet (frühere Bezeichnung: „Armenrecht“). Diese Prozesskostenhilfe kommt üblicherweise bei folgenden Gerichtsverfahren zum Einsatz:

+ Verfahren vor dem Zivilgericht

+ Verfahren vor dem Verwaltungsgericht

+ Verfahren vor dem Arbeitsgericht

+ Verfahren vor dem Sozialgerichten

Hierbei gilt es anzumerken, dass die Prozesskostenhilfe lediglich in dem Fall gewährt werden kann, wenn eine der Verfahrensparteien sich nicht in der Lage sieht, die Gerichts– und Anwaltskosten für das Verfahren aufzubringen. In dem Fall, dass es sich bei dem Verfahren um ein Strafverfahren handelt, kann lediglich den Nebenklägern oder den Adhäsionsklägern die Prozesskostenhilfe gewährt werden. Vom Grundgedanken her handelt es sich bei der Prozesskostenhilfe also um eine spezialgesetzlich geregelte Einrichtung der Sozialhilfe, die in dem Bereich der Rechtspflege vorkommt, die der Umsetzung der Rechtsschutzgleichheit dient und die durch den Staat getragen wird. In gewissen Verfahren nach dem FamFG ist die Prozesskostenhilfe auch unter der Bezeichnung Verfahrenskostenhilfe (VKH) bekannt.

Wann bekommt man die Prozesskostenhilfe

In nahe zu 70% aller Scheidungsverfahren erhalten entweder beide oder zumindest eine der Verfahrensparteien die Prozesskostenhilfe zugesprochen. Statistisch gesehen wird die Prozesskostenhilfe in Scheidungsverfahren sehr viel häufiger gewährt als in normalen zivilrechtlichen Verfahren. Das erklärt sich aus dem Grund, da die Kosten in einer Vielzahl der zivilrechtlichen Verfahren durch die Rechtschutzversicherung übernommen werden. In Scheidungsverfahren werden die Kosten nur in Ausnahmefällen durch die Rechtschutzversicherung übernommen, so dass auch die rechtsschutzversicherten Verfahrensparteien auf die Prozesskostenhilfe ausweichen. Darüber hinaus werden viele der normalen zivilrechtlichen Verfahren erst gar nicht durchgeführt, wenn bei den Verfahrensparteien Geldknappheit vorherrscht. Hier liegt auch der Unterschied zu den Scheidungsverfahren, da Personen die sich scheiden lassen wollen gar nichts anderes übrig bleibt, als zum Gericht zu gehen. So erklärt sich, warum die Prozesskostenhilfe gerade in den Bereichen von Scheidungsverfahren zum Einsatz kommt.

Wer soll durch die Prozesskostenhilfe unterstützt werden?

Betrachtet man diese hohe Quote, sollte man in Scheidungsverfahren auf jedem Fall prüfen, ob man die Prozesskostenhilfe erhalten kann. Die Möglichkeit die Prozesskostenhilfe als Verfahrenspartei eines Scheidungsverfahren tatsächlich zu erhalten ist auf jedem Fall sehr viel höher, als allgemein vermutet wird. Das erklärt sich aus dem Grund, da die Prozesskostenhilfe, im Gegensatz zu früheren Zeiten, nicht nur armen Leuten gewährt wird. Aus diesem Grund ist die frühere Bezeichnung des „Armenrechts“ auch nicht mehr angemessen für die Prozesskostenhilfe. So gesehen kann jede Person die Prozesskostenhilfe erlangen, die aus nachvollziehbaren Gründen nicht über die liquiden Mittel verfügt, um ein Scheidungsverfahren durchzuführen. So können beispielsweise auch gut verdienende Personen die Prozesskostenhilfe erhalten, wenn sie Gründe vorweisen können, die es ihnen nicht möglich macht, für das Scheidungsverfahren aufzukommen. Als Fazit kann man hier also festhalten, dass man auf jeden Fall durch einen Anwalt prüfen lassen sollte, ob man die Prozesskostenhilfe erhalten kann.

Prozesskostenhilfe

Ein hohes Einfühlungsvermögen sowie Sorgfalt und Reaktionsschnelligkeit sind charakterisierend für unseren Rechtsbeistand. Sollten Sie noch weitere Fragen zu den Möglichkeiten der Prozesskostenhilfe haben, oder eine andere Rechtsberatung wünschen, stehen wir Ihnen unter den unten stehenden Kontaktinformationen jederzeit gerne zur Verfügung. Mit über 20 Jahren Erfahrung, sind wir seit der Gründung unserer Kanzlei als Rechtsanwalt für Familienrecht in Hamburg tätig. So beraten und vertreten wir als Fachanwalt für Familienrecht in Hamburg Familien, Ehepaare sowie Ehepartner. Wir hoffen, Ihnen einen guten Überblick zur Prozesskostenhilfe gegeben zu haben. Weitere interessante Begriffe aus unserem Lexikon für Familienrecht sind Minderjährigenunterhalt oder Ausbildungsunterhalt.

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