Krankheitsunterhalt

Wir wollen Ihnen auf unserem Familienrechtslexikon die wichtigsten Begriffe des Familienrechts erläutern. Hier finden Sie Informationen zum Krankheitsunterhalt.

Was versteht man unter dem Krankheitsunterhalt?

Der Krankheitsunterhalt kommt zum tragen, wenn die Gesundheit nicht mitspielt. Dem Ehegatten zu, der aufgrund einer Krankheit oder eines Gebrechens nicht mehr arbeiten kann, steht also Krankheitsunterhalt zu. Das gilt auch, wenn die Krankheit schon zur Eheschließung Bestand hatte auch wenn sie zu diesem Zeitpunkt noch unerkannt war. Erst recht gilt die Bestimmung des Krankheitsunterhaltes, wenn die Krankheit erst während der Ehe zu Tage tritt.

Kranke Ehegatten müssen alles für deren Gesundung tun

Der erkrankte Ehegatte hat alles Mögliche zu leisten, um seine Arbeitskraft wiederherzustellen. Der Krankheitsunterhaltsanspruch verwirkt, wenn der Erkrankte leichtfertig Möglichkeiten nicht wahrnimmt, gesund zu werden, indem beispielsweise eine sinnvolle Therapie nicht genutzt wird.

Besondere Fälle beim Krankheitsunterhalt

Selbst wenn der Erkrankte seine Erkrankung nicht leichtfertig selbst verschuldet hat, hat diese Person einen Anspruch auf Krankheitsunterhalt. Leidet der Erkrankte an einem selbstverschuldeten erheblichen Übergewicht und ist daher arbeitsunfähig, so hat der Ehegatte dennoch Anspruch auf Krankheitsunterhalt vgl. OLG Köln, FamRZ 1992,65. Dennoch ist in diesem Falle der Krankheitsunterhaltsempfänger gehalten, in naher Zukunft sein Gewicht derart zu reduzieren, um wieder arbeitsfähig zu werden.

Zeitlicher Zusammenhang zwischen Erkrankung und Ehe

Zweifelsohne muss die Erkrankung des Ehegatten in „irgendeinem“ zeitlichen Zusammenhang mit der Ehe stehen. Letztlich muss die Erkrankung spätestens im Zeitpunkt der Scheidung bereits vorhanden sein, und sei es auch nur latent. Bricht die Krankheit dann später aus, kann trotzdem noch ein Anspruch auf Krankheitsunterhalt bestehen. Für einen Zeitraum von 21 Monaten nach der Scheidung haben dies das OLG Koblenz, FamRZ 2006, 704 und der BGH, FamRZ 2001, 1291 bejaht. Für einen Zeitraum von vier Jahren nach der Scheidung hat das OLG Karlsruhe, FamRZ 1994, 105ff. einen Unterhaltsanspruch verneint.

Krankheitsunterhalt

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