Härtefall

Wir wollen Ihnen auf unserem Familienrechtslexikon die wichtigsten Begriffe des Familienrechts erläutern. Hier finden Sie Informationen zum Härtefall.

Was versteht man unter einem Härtefall?

Unter der Bezeichnung Härtefall versteht man im Allgemeinen einen atypischen Sachverhalt, der von seiner Art her vom gesetzlich vorgesehenen Normalfall abweicht und aus diesem Grund Ausnahmeregelungen oder –entscheidungen rechtfertigt. Hierbei handelt es sich bei einem Härtefall um einen unbestimmten, allgemein formulierten Rechtsbegriff, welcher bei der Rechtsanwendung individuell betrachtet werden muss. Anders als Ermessensentscheidungen unterliegt diese Rechtsanwendung des Härtefalls der uneingeschränkten richterlichen Überprüfung.

Der besondere Härtefall

Durch die Rechtsprechung wird die Bezeichnung Härtefall noch durch den Zusatz “unbilliger” oder “besonderer” Härtefall gesteigert. Hierbei muss noch zusätzlich überprüft werden, ob durch die Verwendung einer Vorschrift eine Person in ihrer jeweiligen spezifischen Situation besonders hart getroffen werden würde. Demnach liegt ein “besonderer Härtefall” vor, wenn durch die Anwendung von speziellen Regelvorschriften eine Person über alle Maßen hart und unzumutbar oder aber in hohem Maße unbillig getroffen werden würde. In dieser Hinsicht liegt ein besonderer Härtefall, nach ständiger Rechtsprechung nur in dem Fall vor, wenn schwerwiegende, außergewöhnliche, atypische sowie möglichst nicht selbstverschuldete Umstände eingetroffen sind oder diese eine sonstige Notlage hervorrufen würden.

Zwei gegensätzliche Härtefälle bei einer Scheidung

Während eines Scheidungsverfahrens kann es im Bezug auf einen Härtefall zwei völlig unterschiedliche Sachverhalte geben:

1. Sachverhalt eines Härtefalls bei einer Scheidung:

Hier ist es einem der beiden Eheleute nicht mehr länger zuzumuten verheiratet zu sein. In diesem Fall des Härtefalls möchte er umgehend, dass heißt ohne Einhaltung der Trennungsfristen, geschieden werden. Sofern die Gründe für diesen Fall ausreichend sind, kann sich der Ehepartner im Bezug auf den Härtefall sofort scheiden lassen.

2. Ein zweiter denkbarer Fall eines Härtefalls im Scheidungsverfahren liegt vor, wenn zwar alle notwendigen Trennungsfristen abgelaufen sind, die Scheidung allerdings für einen der beiden Ehepartner eine unzumutbare Härte darstellen würde. Auch in diesem Fall entscheidet die Härtefallregel vor der allgemein geltenden Rechtsprechung.

Härtefall

Mit über 20 Jahren Erfahrung, sind wir seit der Gründung unserer Kanzlei als Rechtsanwalt für Familienrecht in Hamburg tätig. So beraten und vertreten wir als Fachanwalt für Familienrecht in Hamburg Familien, Ehepaare sowie Ehepartner. Ein hohes Einfühlungsvermögen sowie Sorgfalt und Reaktionsschnelligkeit sind charakterisierend für unseren Rechtsbeistand. Wir hoffen, Ihnen einen guten Überblick zum Härtefall gegeben zu haben. Sollten Sie noch weitere Fragen zum Härtefall haben, oder eine andere Rechtsberatung wünschen, stehen wir Ihnen unter den unten stehenden Kontaktinformationen jederzeit gerne zur Verfügung. Weitere interessante Begriffe aus unserem Lexikon für Familienrecht sind Unterhalt bei Auslandseinsatz oder Kinderunterhalt und Krankenversicherung.

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