Arbeitslosengeld

Wir wollen Ihnen auf unserem Familienrechtslexikon die wichtigsten Begriffe des Familienrechts erläutern. Hier finden Sie Informationen zum Arbeitslosengeld.

Was versteht man unter Arbeitslosengeld?

Unter dem Arbeitslosengeld versteht man gemeinhin eine Unterstützungsleistung für Arbeitssuchende. Hierbei soll das Arbeitslosengeld den Arbeitslosen eine angemessene Lebenshaltung in Form einer Entgeltersatzleistung ermöglichen.

Wie verhält sich das Arbeitslosengeld im Bezug auf Unterhaltszahlungen?

In der Regel gilt der Grundsatz, dass auch Personen die arbeitslos sind verpflichtet sind Unterhalt zu zahlen. Die Höhe des zu zahlenden Unterhalts bemisst sich hierbei anhand des Einkommens, dass der Arbeitslose im Monat zur Verfügung hat. Als Einkommen wird dabei das Arbeitslosengeld angerechnet, welches dem Arbeitslosen zur Verfügung steht. Hierbei gilt es jedoch zu beachten, dass sich der Unterhalt nach dem Eintritt der Arbeitslosigkeit noch für eine gewisse Zeit an dem ursprünglichen Gehalt orientieren kann.

Wann bemisst sich der Unterhalt an dem vorherigen Einkommen?

In einigen Fällen orientieren sich Unterhaltzahlungen auch bei Arbeitslosigkeit an dem vorherigen Einkommen des Unterhaltspflichtigen. Insbesondere verhält sich dieser Sachverhalt so, wenn es absehbar ist, dass der Unterhaltspflichtige kurzfristig einen neuen sowie gleichwertigen Job finden wird. Das gilt im Übrigen auch in dem Fall, dass der Unterhaltspflichtige mutwillig seinen Job gekündigt hat, um weniger Unterhalt zahlen zu müssen. Das bedeutet, dass in solchen Fällen nicht das aktuell bezogene Arbeitslosengeld sondern das vorherige Einkommen Maßstab für die Berechnung des Unterhalts ist.

Wie verhält sich die Unterhaltspflicht bei längerer Arbeitslosigkeit?

In dem Fall, dass die Arbeitslosigkeit des Unterhaltspflichtigen länger als ein Jahr anhält, bezieht der Arbeitslose nur noch das Arbeitslosengeld II. Wenn ihm in diesem Fall neben der Arbeitslosigkeit kein Teilzeitjob zugemutet werden kann, ist er für diesen Zeitraum nicht mehr unterhaltspflichtig. Hierbei ist er jedoch seinerseits verpflichtet, sich mit Hochdruck um eine neue Arbeit zu bemühen. Dazu fällt es in seine Pflicht nachzuweisen, dass er alles erdenkliche unternimmt, um eine neue Arbeitsstelle zu bekommen. Dabei legen die Gerichte in der Regel sehr strenge Maßstäbe an. Hier gilt der Grundsatz, dass er für seine Bemühungen einen neuen Arbeitsplatz zu finden nahezu den gleichen Zeitaufwand betreiben muss, wie er auch anfallen würde, wenn er tatsächlich arbeiten würde. Das bedeutet, dass er für die Arbeitssuche mindestens 30-40 Stunden die Woche aufwenden muss. Hierbei sollte er eine entsprechende Anzahl von Bewerbungen vorweisen können (mindestens 10 Stück in der Woche). Dazugehörige Absagen muss er ebenfalls vorweisen können.

Arbeitslosengeld

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